Stadtratssitzung der Stadt Zwickau vom 25.04.2019 Teil 03

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2019Apr 25

Tagesordnung des Stadtrates für die Sitzung des Stadtrates, am 25.04.2019, 14:00 Uhr, im Rathaus, Hauptmarkt 1, 1. Obergeschoss, Bürgersaal 1. Allgemeine Regularien 2. Anfragen der Stadträte 3. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen 3.1. Besetzung der Stelle "Büroleiter/in Umweltbüro" BV/074/2019 Geschäftskreis Oberbürgermeisterin 3.2. Besetzung der Stelle "Leiter/in Robert Schumann Konservatorium" BV/081/2019 Geschäftskreis Oberbürgermeisterin 3.3. Besetzung der Stelle "Stellvertretende/r Leiter/in Robert-SchumannKonservatorium" BV/094/2019 Geschäftskreis Oberbürgermeisterin 3.4. Brandschutzbedarfsplan 2019 der Stadt Zwickau BV/090/2019 Geschäftskreis Oberbürgermeisterin 3.5. Direktvergabe der ÖPNV-Leistungen der Stadt Zwickau an die SVZ GmbH BV/062/2019 Geschäftskreis Oberbürgermeisterin 3.6. Stellungnahme der Stadt Zwickau zum Entwurf Landesverkehrsplan Sachsen 2030 BV/091/2019 Geschäftskreis Oberbürgermeisterin 3.7. Vereinbarung zum Breitbandausbau mit dem Landkreis Zwickau BV/092/2019 Geschäftskreis Oberbürgermeisterin 3.8. Robert-Schumann-Konservatorium der Stadt Zwickau, Jahresabschluss 2017 BV/066/2019 Finanzen und Ordnung 3.9. Änderung des Grundsatzbeschlusses zur Teilsanierung Puppentheater: Brandschutztechnische Ertüchtigung; Entflechtung der Medien; Projektdurchführung (BV/096/2016) und Bewilligung überplanmäßiger Mittel BV/089/2019 Finanzen und Ordnung 3.10. Errichtung eines Sportstättenbetriebes der Stadt Zwickau in der Rechtsform Eigenbetrieb BV/082/2019 Finanzen und Ordnung 3.11. 2. Änderung zur Sportförderrichtlinie der Stadt Zwickau vom 28.05.2009 BV/073/2019 Finanzen und Ordnung 3.12. Benutzungsordnung für die kommunalen Sport- und Bäderanlagen der Stadt Zwickau BV/072/2019 Finanzen und Ordnung 3.13. Entgeltordnung für die kommunalen Sport- und Bäderanlagen der Stadt Zwickau BV/079/2019 Finanzen und Ordnung 3.14. 1. Änderung der „Richtlinie der Stadt Zwickau zur Kindertagespflege gemäß § 3 Abs. 3 Gesetz über Kindertageseinrichtungen (SächsKitaG) i. V. m. §§ 22, 23 und 24 Sozialgesetzbuch (SGB) – Achtes Buch (VIII)" BV/076/2019 Finanzen und Ordnung 3.15. Änderung der Entgelt- und Benutzerordnung für den Besuch kultureller Einrichtungen der Stadt Zwickau BV/060/2019 Finanzen und Ordnung 3.16. Neufassung der „Förderrichtlinie der Stadt Zwickau zur Gewährung von kommunalen Zuwendungen im Bereich der freien Jugendhilfe SGB VIII und zur Unterstützung von Angeboten im Rahmen des SGB XII“ BV/064/2019 Finanzen und Ordnung 3.17. Umsetzung von Vorschlägen zum Bürgerhaushalt 2019/2020 BV/080/2019 Finanzen und Ordnung 3.18. Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der Stadt Zwickau BV/063/2019 Finanzen und Ordnung 3.19. Rechtsverordnung über verkaufsoffene Sonntage 2019 BV/088/2019 Finanzen und Ordnung 3.20. Kommunale Förderrichtlinie Verfügungsfonds – PLANITZ.LEBEN im Fördergebiet Nieder- und Oberplanitz 2012 Zwickau BV/086/2019 Bauen 3.21. Vorhabensbeschluss; Sanierung Adam-Ries-Grundschule und Neubau Mehrzweckgebäude, Ernst-Grube-Straße 78, 08062 Zwickau BV/068/2019 Bauen 3.22. Vorhabensbeschluss zum Bauvorhaben: „Radverkehrsführung im Bereich ehemalige Zentralhaltestelle“ einschließlich Vergabe von Planungsleistungen (EFRE) und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel BV/085/2019 Bauen 3.23. Beschluss Energiepolitisches Arbeitsprogramm 2019-2023 BV/093/2019 Bauen 4. Anträge der Fraktionen 4.1. Ausbau durchgängiger gigabitfähiger Infrastruktur AN/001/2019 Fraktionen CDU, DIE LINKE und BfZ/Grüne 4.2. Unterstützung der Bewerbung von Chemnitz als europäische Kulturhauptstadt 2025 AN/002/2019 Fraktion CDU 4.3. Belebung der Zwickauer Hauptstraße AN/007/2019 Fraktion CDU 4.4. Verkehrliche Entlastung der Marienthaler Straße AN/008/2019 Fraktion CDU 4.5. Erstellung eines Konzepts für die Sicherung der medizinischen Versorgung der Zwickauer Bevölkerung in allen Stadtteilen AN/019/2018 Fraktion SPD 4.6. Prüfauftrag für entgeltfreien Nahverkehr für Kinder in der Stadt Zwickau AN/006/2019 Fraktion SPD 4.7. Vorbereitung eines Beteiligungsportals der Stadt Zwickau AN/021/2018 Fraktion BfZ/Grüne 5. Informationen der Verwaltung 5.1. Tätigkeitsberichte Kulturbereich 2018 IV/008/2019 Finanzen und Ordnung 6. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung TV Westsachsen – Nah dran an den Menschen. TV Westsachsen ist der Fernsehsender für den Landkreis Zwickau und den Vogtlandkreis. Zu empfangen über das digitale Überallfernsehen DVB-T per Antenne und in vielen Kabelnetzen. Seit 2004 sendet TV Westsachsen täglich ein aktuelles Abendmagazin. Nah dran an den Menschen zu sein – das ist unser Ziel.